AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der edition goldfisch

1. Geltungsbereich

1.1. Zwischen der edition goldfisch und dem Kunden gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der edition goldfisch. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen des Kunden werden von der edition goldfisch nicht anerkannt, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Seiten der edition goldfisch vor. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der edition goldfisch gelten auch dann ausschließlich, wenn die edition goldfisch in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen Leistungen gegenüber dem Kunden vorbehaltlos erbringt.

1.2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der edition goldfisch haben auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden Geltung. Die edition goldfisch behält sich insoweit ausdrücklich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen abzuändern. Von der geplanten Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterrichtet die edition goldfisch den Kunden mindestens einen Monat vor Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich oder per e–mail. Widerspricht der Kunde nicht bis spätestens eine Woche vor Inkrafttreten der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen schriftlich oder per e–mail, so gilt das Einverständnis des Kunden mit der Geltung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als erteilt. Auf diese Rechtsfolge wird die edition goldfisch den Kunden in der Ankündigung der Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gesondert durch einen drucktechnisch hervorgehobenen Hinweis aufmerksam machen.

2. Vertragsabschluss

Die Präsentation der Waren durch die edition goldfisch stellt kein bindendes Angebot der edition goldfisch dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden stellt ein bindendes Angebot nach § 145 BGB dar. Im Falle der Annahme des Angebots durch die edition goldfisch versendet die edition goldfisch eine Auftragsbestätigung per e–mail. Der Kaufvertrag kommt mit Zugang dieser Auftragsbestätigung beim Kunden zustande. Gegenstand des Kaufvertrages sind hierbei ausschließlich die vom Kunden bestellten Waren, die durch die edition goldfisch in ihrer Auftragsbestätigung auch bestätigt wurden.

3. Lieferung

3.1. Die bestellten Waren werden durch die edition goldfisch bzw. durch einen von ihr beauftragten Dritten an den Kunden versandt. Der entsprechende Versand wird dem Kunden mit einer weiteren e–mail (Versandbestätigung) mitgeteilt. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei der edition goldfisch hinterlegte Adresse, soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde.

3.2. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass bei einem Versand ins Ausland eventuell höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o.ä. anfallen können.

3.3. Die von der edition goldfisch gemachten Angaben bezüglich der Verfügbarkeit, des Versands oder der Liefertermine/-fristen der bestellten Ware stellen lediglich voraussichtliche Angaben dar, die nicht verbindlich sind. Etwas anderes gilt nur dann, wenn zwischen dem Kunden und der edition goldfisch ausdrücklich etwas anderes verbindlich vereinbart wurde.

3.4. Die edition goldfisch wird den Kunden unverzüglich per e–mail benachrichtigen, sofern im Rahmen der Bearbeitung der Kundenbestellung festgestellt wird, dass der vom Kunden bestellte Artikel derzeit nicht verfügbar ist.

4. Zahlungsbedingungen

Die vom Kunden bestellten Waren sind mit Zustandekommen des Kaufvertrages (= Zugang der Auftragsbestätigung) entsprechend der benannten Zahlungsziele zur Zahlung fällig. Die edition goldfisch ist berechtigt, den Kaufpreis incl. Mehrwertsteuer und Versandkosten aufgrund der vom Kunden erteilten Abbuchungsermächtigung von dessen Konto einzuziehen. Der Kunde hat für eine entsprechende Deckung des von ihm angegebenen Kontos in stets ausreichender Höhe zu sorgen. Sollte eine entsprechende Abbuchung scheitern, wird die edition goldfisch dies dem Kunden unverzüglich mitteilen. Der Kunde hat der edition goldfisch dann unverzüglich eine (neue) Abbuchungsermächtigung zu erteilen; alternativ hierzu kann die edition goldfisch verlangen, dass der Kunde die offene Rechnung durch entsprechende Überweisung selbst unverzüglich bezahlt.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung durch den Kunden im Eigentum der edition goldfisch.

6. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung

6.1. Hinsichtlich der Gewährleistung von Mängeln an einer Kaufsache gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Abweichendes geregelt ist. Soweit ein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, ist der Kunde in jedem Fall berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Kaufvertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.

6.2. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden verjähren innerhalb von einem Jahr ab Ablieferung der Kaufsache.

7. Haftung und Haftungsbeschränkung

7.1. Die edition goldfisch übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionsfähigkeit der für die Datenübertragung und Datenerfassung genutzten technischen Einrichtungen. Die edition goldfisch gewährleistet zudem nicht, dass die Online-Dienste den Anforderungen des Kunden entsprechen und jederzeit frei von technischen Mängeln, Störungen oder Beschränkungen sind. Für derartige Probleme haftet die edition goldfisch nicht gegenüber dem Kunden.

7.2. Im Fall der Verletzung einer vertraglichen Pflicht durch die edition goldfisch ist deren Haftung ausgeschlossen, soweit ihr und/oder ihren gesetzlichen Vertretern bzw. Erfüllungsgehilfen nur leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt, es sei denn bei der verletzten Pflicht handelt es sich um eine vertragswesentliche Pflicht; d.h. um eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, auf deren Erfüllung der Kunde daher vertraut und auch vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht durch die edition goldfisch ist deren Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

7.3. Die unter 7.1. und 7.2. normierten Beschränkungen gelten nicht für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung der edition goldfisch oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines deren gesetzlichen Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfen beruhen. Die unter § 8 Ziffern 7.1. und 7.2. normierten Beschränkungen finden ebenfalls keine Anwendung, wenn der edition goldfisch eine grobfahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung zur Last fällt; gleiches gilt für eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters bzw. Erfüllungsgehilfen der edition goldfisch. In vorbezeichneten Fällen bleibt es bei den gesetzlichen Regelungen.

8. Aufrechnungsbefugnis und Zurückbehaltungsrecht

Dem Kunden steht ein Recht zur Aufrechnung nur mit denjenigen Gegenforderungen zu, die entweder rechtskräftig festgestellt oder aber von der edition goldfisch unbestritten sind. Der Kunde ist zudem zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, soweit dieses auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

9. Abtretungsverbot

Der Kunde ist nicht berechtigt, seine gegenüber der edition goldfisch bestehenden Ansprüche – gleich welcher Art – an Dritte abzutreten. Eine dennoch erfolgte Abtretung ist unwirksam.

10. Urheberrecht

Alle von edition goldfisch produzierten Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht; Nutzungsrechte verbleiben ausschließlich bei edition goldfisch. Jede Verwendung außerhalb der zugrunde liegenden Verträge mit der edition goldfisch ist dem Kunden strikt untersagt.

11. Datenerhaltung und Datenschutz

Im Rahmen des Vertragsverhältnisses werden personenbezogene Daten des Kunden erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Personenbezogene Daten in diesem Sinne sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Die Grundsätze der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit werden von der Edition Goldfisch hierbei beachtet. Von der Edition Goldfisch werden erhobene und gespeicherte personenbezogene Daten an Dritte nur weitergegeben, soweit dies für die ordnungsgemäße Abwicklung der Vertragsverhältnisse erforderlich ist. Dritte erhalten nur die Informationen, die sie zur Erfüllung der von ihnen übernommenen Aufgaben benötigen. Eine anderweitige Verwendung dieser Informationen durch Dritte ist ausgeschlossen. In allen anderen Fällen wird die edition goldfisch personenbezogene Daten des Kunden nur mit dessen vorheriger, ausdrücklicher schriftlicher Einwilligung an Dritte weitergeben.

12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

12.1. Auf das gesamte Vertragsverhältnis zwischen der edition goldfisch und dem Kunden findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

12.2. Bei Streitigkeiten gilt der Geschäftssitz der edition goldfisch als ausschließlicher Gerichtsstand und wird insoweit vereinbart. Hiervon unberührt bleibt das Recht der edition goldfisch, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

13. Schlussbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht berührt.

Stand April 2011 Allgemeine Geschäftsbedingungen der edition goldfisch